Hintergrund

Landkarte Irans mit
den Atomanlagen

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Der Konflikt um das Atomprogramm Irans eskaliert
Der Iran-Konflikt eskaliert, da der am 25.06.05 gewählte neue ultrakonservative Präsident Mahmud Ahmadinedschad eine eher harte wenig kompromissbereite Linie im Streit um das Atomprogramm Irans verfolgt. Iran beharrt auf seinem Recht, im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags die Atomenergie friedlich zu nutzen, wozu aus Sicht Irans auch die Urananreicherung gehört. Diese Technologie bietet aber Iran prinzipiell die Möglichkeit, eigene Atombomben zu bauen, was die Kräfteverhältnisse in Nahost und darüber hinaus drastisch verschieben würde. Besonders Israel wäre betroffen, zumal Ahmadinedschad mehrfach das Existenzrecht Israels in Frage gestellt hat. Als Schutzmacht Israels sind die USA als Supermacht unmittelbar in den Konflikt eingebunden. Aber auch den anderen führenden Mächten, darunter die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und die EU, gilt ein Iran mit Atombomben als ein auf gar keinen Fall hinnehmbares Szenario.
   

Seit die USA die Errichtung eines Raketenabwehrschildes in Osteuopa gegen mögliche Raketenangriffe aus Iran planen, was auf heftige Ablehnung des russischen Präsidenten stößt, scheint Putin sich wieder mehr Iran anzunähern: Auf einem Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres am 16.10.07 in Teheran sagte er Iran Unterstützung zu im Atomstreit mit den USA und der UN.
Damit scheint die schon früher immer wieder auftretende Uneinigkeit im Sicherheitsrat inzwischen wieder zuzunehmen. Zudem sorgten Äußerungen des neuen französischen Präsidenten Sarkozy und seines Außenminsters Koucher für Irritationen in der EU-Diplomatie. Die Haltung Frankreichs im Atomstreit scheint sich in Richtung mehr Härte gegenüber Iran zu wandeln und sich damit den USA anzunähern, die am 25.10.07 einseitig die Sanktionen gegen Iran verschärften.
Deutschland setzt dagegen weiter auf Geschlossenheit der P5+1-Staaten zusammen mit der EU, um wirksamen Druck auf  Teheran ausüben zu können, die Urananreicherung einzustellen.
Nachdem der eher als gemäßigt geltende bisherige Chefunterhändler Laridschani am 19.10.07 abgelöst wurde durch den Vize-Außenminister Said Dschalili, ein Hardliner und enger Vertrauter Ahmadinedschads, schätzen Experten die Chancen auf eine diplomatische Lösung des Atomstreits als weiter sinkend ein. Die anscheinend noch wachsende Kompromisslosigkeit des Irans macht Experten Sorgen, zumal sie die Hardliner in den USA bestärkt, notfalls millitärisch gegen Iran vorzugehen.
 
Am 15.11.07 legte der Chef der IAEO, ElBaradei, einen neuen Prüfbericht zum Iran vor mit einer gemischten Bilanz. Die Auflagen des Sicherheitsrates wurden nur teilweise befolgt, insbesondere wurde die Urananreicherung nicht eingestellt sondern ausgeweitet: Inzwischen sind 3000 Zentrifugen am Standort Natanz in Betrieb.
Die westlichen der P5+1-Staaten, also USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, wollen die bisherigen Sanktionen verschärfen, notfalls auch außerhalb des Sicherheitsrats, falls Russland und vor allem China sich weiter gegen eine Verschärfung wenden.
Folgende Sanktionsmaßnahmen sind in der Diskussion: Die Liste unerwünschter Iraner bzw. boykottierter Unternehmen wird verlängert; die Kontrolle und Überwachung von Frachtlieferungen und Finanztransaktionen werden ausgeweitet und verschärft; Kreditbürgschaften werden reduziert oder sogar storniert.
   
In dem am 2.12.07 veröffentlichten jüngsten "National Intelligence Estimate" gelangten die 16 US-Geheimdienste zur Einschätzung, dass Iran bereits im Herbst 2003 alle Aktivitäten zum Bau einer Atombombe eingestellt habe. Der Bericht fand weltweit große Beachtung und rief stark unterschiedliche Reaktion hervor: Iran sieht sich in seiner Haltung bestätigt, ebenso jene, die schon bisher auf eine diplomatische Lösung des Konflikts plädiert haben. Präsident George W. Bush bleibt ungeachtet der Einschätzung seiner Geheimdienste bei seiner bisherigen Behauptung, Iran sei gefährlich. Nachdem sich US-Geheimdienste schon mehrfach fundamental geirrt haben, zuletzt 2003 im Vorfeld des Irakkriegs, bleiben viele Experten gegenüber Iran misstrauisch und befürchten, dass der Bau von Atombomben an bisher unbekannten unterirdischen Standorten betrieben werden könnte.
  
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Gemengelage kann die weitere Entwicklung im Atomstreit mit dem Iran derzeit kaum abgeschätzt werden. Nach wie vor droht jederzeit die Eskalation des Konflikts mit gravierenden Folgen weltweit, z.B. durch den Einsatz der angedrohten Ölwaffe durch den Iran.

Öl-Waffe

reiche Reserven
fossiler und erneuerbarer
Energien

wachsender Strombedarf

Atomprogramm

Ahmadinedschad

Die Gefangennahme von 15 britischen Soldaten durch Iran am 23.3.07 unmittelbar vor dem Beschluss der neuen Resolution 1747 am 24.3.07 mit verschärften Sanktionen hat den Konflikt erheblich eskaliert. Noch sind die Hintergründe nicht klar und es blühen die Spekulationen über mögliche dahinter steckende Absichten, darunter folgende:

• Iran will die britischen Soldaten zum Gefangenenaustausch nutzen
• Durch Eskalation der Krise will Iran den Ölpreis hochtreiben und dadurch westliche Staaten, besonders die USA, schädigen.
• Die Soldaten sollen als Druckmittel bei anstehenden Verhandlungen mit dem UN-Sicherheitsrat eingesetzt werden
• Im Falle eines Bombenangriffes auf Atomanlagen Irans durch die USA oder Israel oder Großbritannien sollen die Soldaten als menschliche Schutzschilde dienen
• Die Gefangennahme ist seitens Großbritannien provoziert worden, um einen Vorwand für einen längst geplanten Angriff gegen Iran zu bekommen
     

Szenarien für die weitere Entwicklung
  
Derzeit (Stand: 31.3.07) erscheint eine Bandbreite von Szenarien möglich, die etwa durch folgende 4 Szenarien (best-case, optimistisch, pessimistisch, worst-case) umrissen werden kann:

• Iran lenkt ein, d.h. lässt die britischen Soldaten wieder frei und setzt die Urananreicherung aus. Denkbar erscheint ein Kompromissvorschlag seitens Iran, unter IAEO-Aufsicht nur eine schwache Urananreicherung zu betreiben, mit der zwar Kernbrennstoff für Atomkraftwerke aber keine Atomwaffen produziert werden können.
• Die Verhandlungen werden weitergeführt. Die USA, Großbritannien und Israel unterlassen militärische Aktionen, Iran zeigt Entgegenkommen bei den britischen Soldaten und bei der Erfüllung der Resolution 1747. Die Konfliktparteien versuchen mit Aussicht auf Erfolg, die Krise durch Diplomatie zu entschärfen und eine gesichtswahrende Lösung auszuhandeln. Der Ölpreis stabilisiert sich nach anfänglichem Anstieg wieder bei unter 60 USD/bbl.
• Der Konflikt um die britischen Soldaten verhärtet sich, die diplomatischen Bemühungen ziehen sich wenig vielversprechend hin. Der Konflikt birgt das Potenzial zu eskalieren und deshalb steigt der Ölpreis, zumal die Störung des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus seitens Irans als Damoklesschwert über dem Konflikt schwebt. Der steigende Ölpreis drückt weltweit das Wirtschaftswachstum und löst Turbulenzen an den Finanzmärkten aus.
• Der Konflikt eskaliert zum Krieg: Tony Blair hat am 27.3.07 Iran eine "andere Phase" angedroht für den Fall, dass Iran die britischen Soldaten nicht wieder freilässt. Die USA und Israel scheinen bereits auf einen Krieg vorbereitet zu sein. Pläne für einen mehrwöchigen Luftangriff liegen ausgearbeitet im Pentagon vor. Sie beinhalten auch den Einsatz von "bunker-busters" (mit Atomsprengköpfen bestückte Raketen zur Zerstörung von unterirdischen Bunkern). [taz 22.2.07] [FR 21.2.07]
     
    

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Chronik
des Irankonflikts
seit Februar 2006

04.02.06
IAEO-Beschluss

6./ 7.02.06
Reaktion Irans
auf den IAEO-Beschluss

11.04.06
erfolgreiche Urananreicherung
Iran "Atommacht"

Auf Initiative des EU-Trios (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) unterbreiten die P5+1-Staaten  ein Paket, das Iran Technologien und Sicherheitsgarantien anbietet für den Fall, dass Iran die Urananreicherung beendet, u.a. soll ein Teil der Sanktionen seitens der USA gegen Iran storniert werden, die seit der iranischen Revolution 1979 verhängt wurden.
Iran reagiert zurückhaltend und im weiteren zögerlich. [WELT 7.6.06]
       

Die iranische Führung will auf mögliche Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrats mit entsprechenden Maßnahmen reagieren, wobei Auswirkungen auf den Erdöltransport durch die Straße von Hormuz nicht ausgeschlossen werden.
[DLF-Nachrichten 22.10.06, 18:00]  
  

Der Iran bestätigt den Ausbau seiner umstrittenen Urananreicherung.  Bereits vor 2 Wochen sei eine zweite Zentrifugen-Kaskade in Betrieb genommen worden, in die bald Uran-Hexafluorid-Gas eingeleitet werde. (-> technische Details)
Damit verstößt Iran erneut gegen die UN-Resolution 1696  vom 31.07.06, in der ein Stopp aller Aktivitäten zur  Urananreicherung gefordert wird.
[DLF-Nachrichten 25.10.06, 18:00]
     

AFP20070329-DE03

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Egmont R.Koch: Tödliche Pläne - Wie die Atombombe in die falschen Hände gelangte. Aufbau-Verlag 2007, ISBN13: 978-3746681542,  348 S.,  9,95 Euro
Egmont R.Koch - bekannt durch den Bestseller "Seveso ist überall" (1978 mit Fritz Vahrenholt) ist einer der renommiertesten investigativen Autoren in Deutschland. Seit etwa 1985 recherchiert er zur Verbreitung von Atomwaffen und Atomtechnologie, mit dem Fokus auf Iran und Nordkorea, wobei die Verbindungen zu deutschen Akteuren und Firmen herausgestellt werden. Fachkundig und zugleich packend analysiert Koch, in wie weit das Wissen und die Technologie zur Produktion von Atomwaffen und "schmutzigen Bomben" schon verbreitet sind und und ob damit gerechnet werden muss, dass sie in die Hände von Terroristen geraten.
 
=>  Nordkorea-Konflikt    Atomwaffen   
=> Atomwaffensperrvertrag
 

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