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Lexikon Atomwaffensperrvertrag
Nicht-Verbreitungs-Vertrag von Kernwaffen (NVV)
N
on-Proliferation Treaty (NPT)

Vertragstext
(pdf, 20 KB, 6 S.)
[Auswärtiges Amt]

Offizielle Atommächte:
USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich
  
Weitere Atommächte:

Indien, Pakistan, Israel:
Keine NPT-Mitglieder

Nordkorea:
NPT-Mitglied: 1985 - 2003
NPT- Kündigung: 2003

in Verdacht
: Iran

Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen
(Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons)
Der Vertrag wurde 1968 beschlossen, trat 1970 in Kraft, nachdem er von 147 Staaten ratifiziert wurde. 1995 wurde er unbegrenzt verlängert. Er soll die Verbreitung (Proliferation) von Atomwaffen verhindern, aber gleichzeitig die friedliche Nutzung der Atomenergie auch für Nicht-Atommächte ermöglichen. Der Vertrag definiert Proliferation als Herstellung oder Erwerb nuklearer Sprengsätze durch Staaten, die vor dem 1.1.1967 keine Atomwaffen erprobt haben, also alle Staaten außer den ersten fünf Atommächten USA (1945), Sowjetunion (1949), Großbritannien (1952), Frankreich (1960 und China (1964), die damit als offizielle Atommächte gelten. Diese verpflichteten sich in dem Vertrag, kein waffenfähiges Nuklearmaterial und keine zum Bau von Atomwaffen verwendbaren Technologien an andere Länder weiterzugeben und selbst abzurüsten. Alle weiteren 183 Länder, die dem NPT als Nichtatomwaffenstaaten beigetreten sind, dürfen laut Vertrag ihren Atom-Status nicht verändern.
Einschließlich der Atommächte betreiben derzeit (Stand  10.12.03)  44 Staaten Atomreaktoren. Die Überwachung der Einhaltung des NPT obliegt der IAEO.
Das IAEO-Zusatzprotokoll (im folgenden) von 1997 ergänzt den Vertrag und ermöglicht effektivere Kontrollen.
  
IAEO-
Zusatzprotokoll


Hintergrund-Infos

[taz, 22.10.03]
Das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, von der IAEO 1997 beschlossen, ergänzt den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (von 1968). Es bietet mehr Kontrollmöglichkeiten (z.B. unangemeldete Kontrollen), die notwendig wurden aufgrund der Erfahrungen mit den Atomrüstungsplänen des Iraks nach dem Golfkrieg 1991.
Mehr als 80 Länder haben das Zusatzprotokoll unterzeichnet.
Nach internationalem Druck und nach einem Ultimatum seitens der IAEO hat Iran
im Dez. 2003 das Zusatzprotokoll unterzeichnet [taz, 11.12.03]
Nach Eskalation des Iran-Konflikts im Januar 2006 kündigte Iran defakto das Protokoll in Reaktion auf einen IAEO-Beschluss, das iranische Atomprogramm dem UN-Sicherheitsrat zur Prüfung vorzulegen.
Weitere Infos:   Iran-Konflikt > Aktuelles
  
Atomteststoppvertrag
(Comprehensive Test Ban Treaty - CTBT)

Unterzeichnet: 176
Ratifiziert : 135
Annex 2 ratifiziert: 34
Verweigert: 10

aktueller Stand:
CTBTO-Startseite,
> Menu links
> Signature/ Ratification
Um die Weiterentwicklung von Atomwaffen zu unterbinden oder wenigstens zu erschweren, wurde zusätzlich der Vertrag zum Stopp von Atomtests vereinbart, der allerdings noch nicht in Kraft getreten ist. Seit Herbst 1996 liegt der Vertrag zur Ratifizierung aus. Er kann aber erst in Kraft treten, wenn ihn alle 44 darin namentlich genannten Annex2-Staaten ratifiziert haben.
Bisher verweigern noch 10 Annex2-Staaten die Ratifizierung, darunter die Atommächte USA, China, Israel, Indien, Pakistan, Iran und Nordkorea.
Stand:
Ratifiziert: alle EU-Staaten und Nachfolgestaaten der Sowjetunion,
   alle NATO-und G8-Staaten mit Ausnahme der USA,
   Australien, Südafrika, Brasilien, Argentinien, Mexiko.
Unterzeichnet, nicht ratifiziert: USA, China, Israel, Ägypten, Libyen, Iran.
Nicht unterzeichnet
: Indien, Nordkorea, Pakistan.

Hinweis: Indien, Pakistan und Israel sind nicht dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten, Nordkorea hat den Vertrag gekündigt, als Mitglieder der IAEO sollen sie aber deren Kontrollen unterliegen.
Die UN-Organisation CTBTO  in Wien überwacht weltweit mit einem Sensornetz, ob Atomtests stattfinden. [DLF 19.10.06]   
  
Verbreitung
von Atomwaffen
Eine zentrale Aufgabe der IAEO ist, die Verbreitung (Proliferation) von Atomwaffen im Sinne des Atomwaffensperrvertrags zu verhindern, also den Besitz von Atomwaffen auf die offiziellen Atommächte USA, Russland, Großbritannien,  Frankreich und China (= ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat) zu beschränken. Seit Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags 1970 sind jedoch weitere Atommächte hinzugekommen, wie die folgende Infografik zeigt.
dpa Grafik 0872
Infografik: Atommächte; Großansicht [FR]
Großansicht
[bpb]

 

=> Atomwaffen  

Infografik: Atommächte
In der Weltkarte sind die Atommächte nach 5 Kathegorien unterschiedlich eingefärbt:
1. offizielle Atommächte: USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien
2. Länder mit bestätigten Atomwaffen: Indien, Pakistan, Nordkorea
3. Israel: Atommacht ohne Bestätigung (Politik der "atomaren Zweideutigkeit")
4. Iran   mit vermutetem Atomwaffenprogramm
5. Länder mit eingestelltem Atomwaffen-Programm: Brasilien, Argentinien, Südafrika, Weißrussland, Ukraine, Kasachstan.
Die Grafik ist eingebettet in:"Gefahr durch ABC-Waffen", in "Sicherheitspolitik im 21 Jahrhundert" [Informationen zur politischen Bildung Nr.291, S.33, bpb]
  

ABC-Waffen: weltweite Verbreitung
Weltkarten ABC-Waffen

  

Infografik/ Weltkarte: Verbreitung von Atomwaffen
In der Weltkarte sind Länder in 3 Kathegorien markiert.
Waffenbesitz bekannt
(dunkelrot):
  offizielle Atommächte: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich
  weitere Atommächte: Indien, Pakistan, Israel: nicht Mitglieder beim NPT
Waffenbesitz möglich (hellrot): Nordkorea (inzwischen zugegeben)
Forschung möglich (blass rot): Iran, Taiwan
, (Irak z.Z. Saddam Husseins)
Die Weltkarte ist eingebettet in den Artikel: "Atombombe gefällig?" [ZEIT Nr.52/02]. Sie ist online nicht erreichbar, sondern kann der Printausgabe der ZEIT entnommen werden. Der Irak wird dort noch zu den Staaten mit möglicher Atomforschung gezählt. Nach der Entmachtung des Regimes von Saddam Hussein kann Irak aus dieser Liste gestrichen werden.
  
  Eine Variante der Verbreitung von Atomwaffen besteht darin, dass ein Land den Atomwaffensperrvertrag erst gar nicht unterzeichnet und sich damit internationalen Kontrollen entzieht.
Bisher sind die Atommächte Israel, Indien und Pakistan dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten. Sie sind aber seit 1957 Mitglieder der IAEO, unterliegen also deren Kontrollen, die aber nicht verhindert konnten, dass diese Staaten Atomwaffen entwickelten.
  

Atomabkommen:
Indien - USA
"Atomares Gekuschel"
[taz, 3.3.06]

Duldung Pakistans

Im neuen Atomabkommen mit der USA vom 2.3.06 verpflichtet sich Indien neuerdings, den zivilen Teil seines Atomprogramms unter IAEO-Aufsicht zu stellen.
Im Gegenzug beendet die USA bilateral alle Sanktionen, die gegen Indien durch die UN verhängt worden waren nach seinen Atombombentests 1974 und 1998, und verspricht erweiterten Zugang zu Atomtechnologien.
Obwohl Indien den NPT nicht unterzeichnet hat, legalisiert die USA mit ihrem Abkommen einseitig den Status Indiens als Atommacht.
   

Atomduldung:
Pakistan - USA

Auch Pakistan (erster Atomwaffentest 1998) hat den NPT nicht unterzeichnet. Dies wird von den USA geduldet, weil Pakistan als Verbündeter im "Krieg gegen den Terror" angesehen wird.
   
Andreas Zumach:
"Bushs Geschenk für Ahmadinedschad"
[taz,3.3.06]


Presseschau:
 DLF 3.3.06-Inland
 DLF 3.3.06-Ausland 
 FR 4.3.06-Ausland    
Die Ungleichbehandlung von Staaten seitens der USA  - "Freunde" dürfen Atomtechnologie und die Atombombe haben, "Feinde" wie Iran und Nordkorea werden in die "Achse des Bösen" eingereiht  - wird als sehr problematisch bewertet: Staaten wie Iran und Nordkorea könnten sich bestärkt fühlen, sich nicht als Staaten "2. Klasse" behandeln zu lassen und auf eigene umfassende Atomtechnologie einschließlich der Urananreicherung zu beharren, befürchten Kritiker und sehen den Atomwaffensperrvertrag durch das Verhalten der USA defacto außer Kraft gesetzt.
  

Iran
Nicht-Beachten des
Atomwaffensperrvertrags

"Heimliche Versuche. Kommt der Fall Iran vor den UN-Sicherheitsrat?"
[DIE ZEIT, 48/20.11.03]



Hintergrund
[Politikerscreen]

   => Dossier:
Iran-Konflikt

Das Beispiel Iran zeigt, dass ein Land den Atomwaffensperrvertrag zwar unterzeichnet hat, diesen aber in vielfältiger Hinsicht unterläuft, wie Untersuchungen der IAEO zum Atomprogramm des Irans wiederholt festgestellt haben.
Über die Bewertung der Verstöße entstand zunächst eine Kontroverse zwischen der USA, die auf Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat drängte, und einigen EU-Ländern sowie der IAEO, die das Verhalten Irans anfangs als zunehmend kooperativ bewerteten und deshalb den Konflikt nicht weiter eskalieren wollen.[1]
Im Jahr 2003 hat die IAEO Iran wegen seines Atomprogramms getadelt, gleichzeitig jedoch die neue Zusammenarbeit Teherans mit der UN-Behörde gewürdigt. Eine am 26.11.03 in Wien verabschiedete Entschließung drohte Iran im Falle künftiger Verstößen gegen die Richtlinien der IAEO indirekt mit Sanktionen.
Danach hat Iran das IAEO-Zusatzprotokoll unterzeichnet [taz, 11.12.03]
  
Der Iran-Konflikt eskalierte jedoch wieder, da der am 25.06.2005 gewählte neue
ultrakonservative Präsident Mahmud Achmadinedschad bisher eine eher harte wenig kompromissbereite Linie im Atomstreit verfolgt hat und auf die umstrittende Urananreicherung als Teil der friedlichen Nutzung der Atomenergie beharrt. Inzwischen hat der UN-Sicherheitsrat mehrere Resolutionen gegen Iran verhängt, die aber alle ignoriert worden. 
Ausführliche Informationen dazu im Dossier: Iran-Konflikt.

     

Nordkorea

Atomwaffensperrvertrag
kündbar

Aktuelle Lage
Hintergrund

[Politikerscreen]

 

   => Dossier:
Nordkorea-Konflikt

Wie das ehemalige Unterzeichnerland Nordkorea 2003 demonstrierte, kann der Atomwaffensperrvertrag jederzeit gekündigt werden. Damit entzieht sich das Land den Kontrollen durch die IAEO und kann sein Atomprogramm ohne internationale Kontrollen betreiben. Der Verdacht liegt nahe, dass dann der Bau von Atombomben betrieben wird. Nordkorea hat dies im Oktober 2003 auch zugegeben.
Nordkorea hatte 1985 den Atomwaffensperrvertrag aufgrund von internationalem Druck unterzeichnet, 1992 auch eine Zusatzvereinbarung, die erweiterte Inspektionen zuließ. 1994 verpflichtete sich Nordkorea in einem Vertrag mit den USA, sein Waffenprogramm gegen Öllieferungen zu stoppen. 2002 reihte US-Präsident George W. Bush Nordkorea in die "Achse des Bösen" ein. Nordkorea reagierte mit der Kündigung des Atomwaffensperrvertrags und der Drohung, sein Atomprogramm und den Bau von Atombomben zu forcieren. Der entgegen internationaler Proteste durchgeführte Atombombentest am 9.10.06 eskalierte den Atomstreit: Der UN-Sicherheitsrat verurteilte den Test scharf und belegte Nordkorea mit Sanktionen, die Nordkorea als "Kriegserklärung" bezeichnete. Der Atomstreit mit Nordkorea eskalierte zunächst derart stark, dass ernste Gefahren für den Frieden in Ostasien und darüber hinaus befürchtet wurden. Der Diplomatie gelang es dann aber im Rahmen der sog. Sechs-Parteien-Gespräche, ein neues Abkommen zu schließen und Nordkorea zum Rückbau seines Atomprogramms zu bewegen.
Darüber informiert ausführlich das Dossier: Nordkorea-Konflikt.
    

Israel

Vanunus Mission
Nach 18 Jahren lässt Israel "den Atomspion" unter strengen Auflagen des Geheimdienstes aus dem Gefängnis frei
[FR, 21.4.04]

Der freigelassene Vanunu fordert eine internationale Inspektion des Atomreaktors in Dimona [FR,22.4.04]
Seit Beginn des Nuklearwaffenprogramms in den späten 60er Jahren verfolgte Israel die Politik der sog. "atomaren Zweideutigkeit": zur Abschreckung feindlicher Angriffe wird der Besitz von Atomwaffen angedeutet aber nicht offiziell zugegeben.
Nach Experten-Schätzung besitzt Israel zwischen 100 und 400 Atomsprengköpfe.
Der israelische Atomexperte Mordechai Vanunu informierte 1986 die englische Zeitung "Sunday Times" über Israels Atomprogramm. Er wurde daraufhin vom israelischen Geheimdienst "Mossad" trickreich nach Israel entführt und wegen Hochverrats und Spionage zu 18 Jahre Haft, darunter 12 Jahre in Isolationshaft, verurteilt. Bei seiner Freilassung am 21.4.2004 forderte Vanunu einen Verzicht Israels auf Atomwaffen und eine internationale Inspektion von Israels Atomanlagen in der Wüstenstadt Dimona, wo er vor seinen spektakulären Enthüllungen als Atomtechniker gearbeitet hatte.
  
Überprüfungskonferenz

Vorbereitungskonferenz
Seit 1995 findet alle 5 Jahre eine Überprüfungskonferenz unter Beteiligung der IAEO statt, die feststellt, ob der Atomwaffensperrvertrag eingehalten wird. Tournusgemäß wird die nächste Überprüfungskonferenz 2005 stattfinden. Sie wird von Vorbereitungskonferenzen der Vertragspartner geplant, die sich ein Mal pro Jahr treffen, das nächste Mal Ende April/ Anfang Mai 2004 für zwei Wochen in New York.
  
Überprüfungskonferenz
2. - 27.5.2005
New York
Die 188 Unterzeichnerstaaten des Nichtverbreitungsvertrag (NPT) treffen sich, um aktuelle Probleme zu erörtern, vor allem das Atomprogramm Nordkoreas und Irans. Nordkorea (Beitritt 1985) kündigte den NPT 2003 wieder, was die Staatenmehrheit aber nicht akzeptierte. Die Überprüfungskonferenz muss daher klären, ob und wenn ja unter welchen Bedingungen und mit welchen Konsequenzen Mitgliedsstaaten beim NPT wieder austreten können. In der Kritik stehen aber auch die offiziellen Atommächte, weil sie Artikel 6 des Sperrvertrags nicht genügend beachten: Darin haben sich die 5 offiziellen Atommächte zur vollständigen Abrüstung der Atomwaffen verpflichtet. Besonders die USA verstoßen gegen Artikel 6, da sie mit einer offensiven Militärdoktrin (Option zum Präventivschlag) und neuartigen Atomwaffen (z.B. bunkerbrechende "Mini-Nukes") statt abzurüsten sogar die Schwelle zum Atomkrieg senken.
Dazu informiert ausführlich folgende FR-Themenseite:   
Atomwaffenverbreitung
FR-Themenseite: Atomwaffen
=> FR-Themenseite



Ab dem 2. Mai 2005 tagt in New York die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT), um über aktuell anstehenden Probleme im Zusammenhang mit der Verbreitung von Atomwaffen zu beraten:
- Nordkorea: 2003 ausgetreten, hat vermutlich schon Atombomben
- Iran: beharrt weiter auf Urananreicherung, was Atombombenbau ermöglicht
- Indien-Pakistan: die verfeindeten Atommächte bilden ein Pulverfass
- Israel: beharrt weiter auf der "Politik atomarer Zweideutigkeit"
- USA: verfolgen offensive Atomdoktrin, bauen neuartige Atomwaffen
- offizielle Atommächte: haben zu wenig atomar abgerüstet.
Zu diesen Problemfeldern hat die
Frankfurter Rundschau (FR) am 06.05.05 eine Themenseite erstellt mit 7 Artikeln. Sie bieten aktuelle und Hintergrund-Infos zum Atomwaffensperrvertrag, seiner Geschichte und künftigen Perspektiven.
Die Inhalte der FR-Themenseite und ergänzende Informationen stellen wir ausführlicher vor in einer Extraseite .
Achtung: Die Artikel sind 14 Tage lang bis zum 19.05.05 online erreichbar im FR-14 Tage-Archiv oder im FR-ePaper-Angebot, wo alle Inhalte nach kostenloser Registrierung im Original-Layout der Printausgabe abgerufen werden können. Nach Ablauf der 14-Tagefrist werden alle Elemente in kostenpflichtige Datenbanken überstellt.
   
Überprüfungskonferenz
2. - 28.5.2005

keine Ergebnisse
Nach 4 Wochen langen Verhandlungen können sich die 188 Mitgliedstaaten weder auf ein gehaltvolles Abschlussdokument noch auf konkrete Maßnahmen zu den debattierten Problemen einigen. Die strittigen Fragen sollen im September 2005 auf dem Gipfel zum Auftakt der UN-Generalversammlung erneut aufgegriffen werden.
Aktuelle Infos: [taz, 28.5.05];
Einschätzung/ Standpunkt von Oliver Meier  [taz, 30.5.05]
   
  
zum SeitenanfangDaten/ Statistiken/ Infografiken


Großansicht [ZEIT 24/04]
  

Infografik: Hochangereichertes Uran und Plutonium in Russland

In die Russland-Karte sind die Standorte wichtiger Atomanlagen eingezeichnet, u.a. auch die Reaktoren mit hochangereichertem Uran (HEU), aus dem Terroristen leicht Bomben bauen könnten.
Die Grafik ist eingebettet in den Artikel "Gesucht: eine Atompolizei. Die nuklearen Arsenale geraten außer Kontrolle. Der Atomwaffensperrvertrag ist löchrig geworden. Bringt der G8-Gipfel die Wende?" [ZEIT 24/3.6.04]

 
Infografik: Atomwaffentests; Großansicht [FR]
Großansicht 14 Tage [FR]
Infografik: Atomwaffentests
Die Grafik informiert über Atombombentests an der Erdoberfläche, in der Atmosphäre, unter Wasser und unter der Erde jeweils im Hinblick auf folgende Aspekte: Details zur Durchführung; Folgen für Mensch und Umwelt; wichtige historische Daten z.B. zu Teststopp-Abkommen.
Die Grafik ist eingebettet in den Artikel: " Verdächtige Aktivitäten in Nuklearanlage gemeldet / USA und Südkorea sehen offiziell keine Beweise für Vorbereitungen. " [FR, 06.01.07, 14 Tage online]

| AtomwaffenAtomwaffensperrvertragNordkorea-KonfliktIran-Konflikt
  
   
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Lexikon:  IAEO   Urananreicherung
Spezials: Atomwaffen     Dossier: Iran-Konflikt      Dossier: Nordkorea-Konflikt
Ober-Thema: Konflikte, Krieg und Frieden  
   
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Lexikon Atomwaffensperrvertrag   [PolScr]
Auswärtiges Amt Atomwaffensperrvertrag  
Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen
  
   
zum SeitenanfangAnmerkungen/ Hinweise
   
1. Lob und Tadel "Atombehörde lobt und tadelt Teheran. Gouverneursrat kritisiert Verletzungen des Atomwaffensperrvertrages, unterstreicht jedoch die volle Kooperationsbereitschaft Irans. Die Befassung des UN-Sicherheitsrates mit dem Thema, wie von den USA gefordert, ist derzeit eher unwahrscheinlich." [taz, 21.11.03]
   

Stand: 05.01.07/zgh Themen Atomwaffen   Konflikte, Krieg und Frieden  
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